Thomas Regnery

 

 

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Gedanken zur Demokratie

Mit der Demokratie ist das so eine Sache. Sie klingt vernünftig und richtig, ist sie grundsätzlich auch in meinen Augen, doch hat sie auch ihre Tücken. Diese Schwachstellen können dazu führen, dass Demokratie nicht sinnvoll umgesetzt werden kann.

Problem Nummer 1: Gemeinschaftssinn

Teilnehmer einer Demokratie sollten untereinander einigermaßen vertraut sein und sich füreinander interessieren, anstatt – geschürt durch Anonymität und Wettbewerb – nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht zu sein. Marktwirtschaft ist demnach eindeutig als demokratiefeindlich anzusehen. Ferner sollte ein Kreis von Bürgern nicht zu groß sein, um das Phänomen der Gleichgültigkeit gegenüber Unbekannten nicht übermäßig stark zu begünstigen. Bei Vereinen oder anderen Gruppierungen, insbesondere nach ihrer Gründung, sind ungünstige, ungemeinschaftliche Effekte mit dem Anwachsen der Mitglieder über ein bestimmtes Maß hinaus unausweichlich. Ein Kreis von Bürgen, die für sich als Gruppe Abstimmungen durchführen, sollte nach dem griechischen Vorbild des „Demos“ also nicht zu groß sein.

Problem Nummer 2: Anteilnahme

Ein weiteres großes Problem liegt darin, dass den Teilnehmern an einer Demokratie das Interesse an Beteiligung abhanden kommt. Dies kann einerseits wieder passieren, wenn die Gruppe zu groß wird, aber auch, wenn die politischen Verfahrensweisen zu kompliziert werden. Jedes Mitglied muss die Gewissheit haben, dass seine Stimme ein Gewicht hat. Aufklärung, Transparenz und Konsequenz sind notwendig dazu. Es muss verhindert werden, dass das System elitär wird und damit der einfache Bürger ausgegrenzt wird. 

Problem Nummer 3: Bildung

Ohne Bildung keine Demokratie. Es ist unumgänglich, dass die Teilnehmer einer Demokratie über ein gerüttelt Maß an Bildung verfügen müssen, um mitreden und mitentscheiden zu können. Ansonsten ist dieses wichtige Grundrecht der Mitbestimmung unsinnig. Es nützt nichts, wenn jemand mitentscheiden darf, der keine Ahnung vom jeweiligen Thema und von den Zusammenhängen hat. Deshalb muss Wissen nicht nur für alle verfügbar sein, sondern auch allgemeinverständlich aufbereitet sein.

Problem Nummer 4: Verfahrensweisen

Manche Verfahrensweisen sind nicht vernünftig. Beispiel Abstimmungslogik. Betrachten wir die Abstimmung zum Bürgerbrunnen in Gerolstein im Jahr 2011. Die Abstimmung war zu kurzfristig angesetzt, sodass gar nicht alle Bürger rechtzeitig abstimmen konnten, und die Wahlmöglichkeiten bestanden nur aus den drei Entwürfen der Brunnenmodelle. Wem kein Entwurf gefiel, konnte sich nur der Wahl enthalten. Dies wurde aber folglich nicht als Gegenstimme gewertet. Am Ende wurde aus einem sehr kleinen Bruchteil an Stimmen für die daraus resultierende Mehrheit entschieden. Dies verzerrt die Realität. Als zusätzliche Alternative hätte der Stimmzettel die Option „Ich bin gegen alle drei Entwürfe“ enthalten müssen. Es muss möglich sein, sich als Gegner aller gebotenen Alternativen zu äußern. Denn dann entsteht auch die Notwendigkeit, etwas an einer bestehenden, unbefriedigenden Situation zu ändern.

An einer Anregung zur Verbesserung arbeite ich derzeit. Diese wird natürlich keine sofort praktikable Gesamtlösung sein, sondern ein Denkansatz für mögliche Veränderungen, die man gemeinschaftlich erarbeiten muss.

 

 

 

 

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